INHALT:
1.) Ein Facebook-Posting zu meinen „Phantom-Zelt-Camp“-Aktivitäten am 18.11.2020, in welchem der Sinn dieses „Phantom-Zelt-Campens“ nochmal erklärt wird, und einige Zusammenhänge mit der Straf-Anzeige beschrieben werden…
2.) Eine kleine ‚Geschichte‘ zur bisherigen Entwicklung des in Verbindung mit den Querdenker-Groß-Demos am 1. und 29.8.2020 entstandenen Protest-Zelt-Camps (das mehrere Bezeichnungen erhielt, z.B. „Quer-Camp“, „Freiheits-Camp“, „Blauwal-Camp“)…
3.) Meine Position zur Straf-Anzeige
Wie es weiter-ging mit der Straf-Anzeige, nämlich dass die Staatsanwaltschaft das Ermittlungs-Verfahren Anfang Mai 2021 einstellen wollte, und ich dagegen Beschwerde einlegte und stattdessen eine Genehmigung fürs „Demokratie-Fürsorge-Camp (DeFüCa)“ forderte, könnt Ihr hier lesen:
https://dieschenker.wordpress.com/2021/05/11/off-off-an-staatsanwaltschaft-in-berlin-bin-gegen-einstellung-des-verfahrens-gg-mich-genehmigung-des-defucas-wird-gebraucht/
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1.) Ein Facebook-Posting zu meinen „Phantom-Zelt-Camp“-Aktivitäten am 18.11.2020, in welchem der Sinn dieses „Phantom-Zelt-Campens“ nochmal erklärt wird, und einige Zusammenhänge mit der Straf-Anzeige beschrieben werden…
Facebook [ https://web.facebook.com/oeffoeff/posts/10215647197087714 ]:
Ich habe am 18.11.2020 die Gelegenheit dieses geschichts-trächtigen Tages mal wieder genutzt, um meine Tradition des nicht-angemeldeten „(Phantom-)Zelt-Campens“ fort-zu-setzen: Einmal in der Nähe des Brandenburger Tors, und dann natürlich auch auf der mehrfach fürs Protest-Camp genutzten Wiese neben dem Tipi am Kanzleramt, ‚habe ich mal wieder mein Zelt aufgeschlagen’… (Siehe die Fotos.)
Wie ich der Polizei in den letzten Wochen mehrfach erklärte, sehe ich es als meine Demokraten-Pflicht, wenn es keine faire Ansprech-Stelle für die Anmeldung (und Genehmigung!) von Versammlungen gibt (wie insbesondere für so ein „Demokratie-Fürsorge-Camp“), dann auch mit kreativ-künstlerischen (Protest-)Mitteln wie solchen „Phantom-Zelt-Aktionen“ (d.h. nicht angemeldeten und nicht genehmigten Zelt-Aufstell-Aktionen) für die Wahrung solcher Grund-Rechte einzutreten!
In einer Zeit wie heute um so mehr!!!
((Und man sage auch nicht, dass man doch statt Zelt-Aufstellen besser übergeordnete juristische Instanzen einschalten solle: Die Zelt-Camp-Frage ging nach meinem Kenntnis-Stand ja schon bis zum Bundesverfassungs-Gericht, welches eindeutig auch nicht fair damit umging: So ein Camp für unmöglich zu erklären, weil man voraussagen könne, dass nötige Hygiene-Auflagen nicht eingehalten würden, oder die Behauptungen sogar soweit zu verallgemeinern, dass unter den derzeitigen Pandemie-Umständen so ein Camp erstmal nicht für möglich gehalten werden könne (während gleichzeitig in diesem Land andere Camps genehmigt werden…) — SO (unterstellend, vor-verurteilend…) kann man da nicht argumentieren, jedenfalls nicht auf faire Weise, und wie mir erfahrenere Leute sagten, sogar auch juristisch nicht akzeptabel…))
Die von mir als bis zu einer akzeptablen Lösung weiter-laufend angekündigte Fortsetzung meiner „Phantom-Zelt-Camperei“ ist auch insofern passend, weil Gela, die mich wieder begleitete, und ich gerade am frühen Morgen des 18.11., bevor wir zu den Protesten aufbrachen, kurze Rückmeldung an den Berliner Polizei-Präsidenten geschickt hatten, bzgl. einer Straf-Anzeige gegen uns, weil wir am 24.9. auch schon so eine unangemeldete Zelt-Aktion durchgeführt hatten…
Wir erklärten dem Polizei-Präsidenten kurz, dass die Angelegenheit laufe und wir nichts Unrechtes tun, ich mittlerweile auch einen guten Anwalt habe usw…
Um an dieser Stelle keine Miss-Verständnisse aufkommen zu lassen:Ich bemühe mich ja immer, wenn ich mit anderen Menschen in der Austragung einer Kontroverse stehe, um eine sehr ’strenge‘ Argumentations-Strategie, im Sinne, mich auf eindeutigste Argumente zu konzentrieren, ohne Ablenkung davon.
So auch hier.
Schon bevor wir die Straf-Anzeigen erhielten, ich dann den Anwalt einschaltete usw., erhielten wir kurz davor den Ablehnungs-Bescheid bzgl. unseres Anmelde-Antrags für das „Demokratie-Fürsorge-Camp“.
Dieser Ablehnungs-Bescheid ist – was supertoll auch zum Straf-Verfahren passt – gleich ein ziemlich unübertreffliches Beispiel für unfaire, ja missbräuchliche Handhabung des Genehmigungs-Verfahrens, gerade weil darin schön konkrete Aussagen stehen, die als schlechtmachende Lügen bewiesen werden können (- ich speicherte mir aus dem Internet gleich das erforderliche Beweis-Material -).
Meine dazu formulierte Positionierung liest sich so: [siehe 3.) ]
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2.) Eine kleine ‚Geschichte‘ zur bisherigen Entwicklung des in Verbindung mit den Querdenker-Groß-Demos am 1. und 29.8.2020 entstandenen Protest-Zelt-Camps (das mehrere Bezeichnungen erhielt, z.B. „Quer-Camp“, „Freiheits-Camp“, „Blauwal-Camp“)…
Nach den Groß-Demos am 1. und 29.8. entstand als eine ‚Schiene‘ für Fortsetzung des Protestes ein ‚Widerstands-Zelt-Camp‘ in Berlin.
Michael Ballweg rief in einem Video https://www.youtube.com/watch?v=ahuy9dAo5w0 sinngemäß dazu auf, in solcher Weise „zu kommen, um zu bleiben“ – bis es eine Lösung geben würde…, und diese Lösung quasi in Gandhi-Sinne selbst auch vorzuleben bzw. zu ’sein‘ (er saß da mit Rucksack, erklärte, einige Geld-Hintergründe von sich schon aufgelöst zu haben, um sich unabhängig zu machen, und er wisse, was man essen kann ohne Geld usw…), wozu ich als Kommentar unter das Video schrieb:
>>Öff Öff Jürgen Wagner vor 1 Sekunde
Die Aufforderung, mit dazu zu kommen, auch um zu bleiben, in einem Widerstands-Camp, werde ich wohl annehmen… Ich habe mich ja in besonderer Weise ‚frei gemacht‘ (bin aus dem Staats- und Geld-System ausgetreten, habe jahrelang gezeigt, wie man einfach von Natur leben kann…, von Resten und Geschenken geht es ja sowieso…) —- gerade um mich handlungs-fähig zu machen dafür, dass das Korruptions-System ersetzt wird durch ein ‚System des Verantwortungs-Vertrauens‘, beginnend mit echter Meinungs-Freiheit und Demokratie, Freier Argumente-Kultur usw… Solange wir „denkenden Tiere“ nicht freies und gründliches Denken so stark frei-setzen, dass es zur Lösung unserer Probleme und Konflikte reichen kann — ist alles andere nur ‚Untergangs-Kurs’… Namaste. Öff Öff / global-love.eu / Etwas mehr schreib ich in einem Beitrag in meinem Schenker-Blog: https://dieschenker.wordpress.com/2020/08/25/berliner-demo-29-8-2020-und-widerstands-camp-endlich-eine-korruptions-befreite-gesellschaft-schaffen-ein-system-des-verantwortungs-vertrauens/ <<
Es gab ein Hin und Her mit den Zelt-Camps…
((was in einem Facebook-Post von mir https://www.facebook.com/oeffoeff/posts/10215476457779338 mal folgendermaßen beschrieben wurde:>>Das „Demokratie-Besorgnis-Camp“ muss bleiben… https://www.bz-berlin.de/berlin/corona-gegner-zelten-am-kanzleramt-wir-werden-hier-bleiben Siehe eher sich immer mehr verstärkende Begründung dafür: Schon die ganze Zeit hätten kritische Sichtweisen wie von Bhakdi, Wodarg, Schiffmann und vielen anderen ( https://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/morgenmagazin/videos/Peter-Boehringer-Haushalt-Verschuldung-100.html ) in viiiiiel offenerer Weise ausdiskutierbar gemacht werden müssen… Und es geht offensichtlich weiter https://m.tagesspiegel.de/politik/das-darf-ein-parlament-nicht-mit-sich-machen-lassen-scharfe-kritik-an-geplantem-ausbau-der-corona-sonderrechte-fuer-spahn/26286674.html Wenn IRGENDEIN Camp zugelassen werden muss, dann DIES…, ‚vor den Toren der Macht’… Deshalb bin ich wieder in Berlin… Seit dem 29.8. steht kontinuierlich ein Zelt von mir, sozusagen als ‚Zusatz-Wohnsitz‘, in Berlin… ((Robert Kennedy riet, wenn ich mich recht entsinne, ja auch, dass alle ‚freien Menschen‘ sich nun als Berliner verstehen sollten…)) Und ich versuche den Camp-Fortbestand mit zu organisieren…<<Manchmal wurde verboten und geräumt ( https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/116070/Bundesverfassungsgericht-bestaetigt-Verbot-von-Corona-Protest-Camp – wobei wohl ‚bemerkenswert‘ war, dass die Übertretung von Abstands-Auflagen etc. als ‚voraussagbarer Verbots-Grund‘ betrachtet wurden, und dass in Pandemie-Zeiten so ein Camp als grundsätzlich nicht möglich eingestuft werden könnte… ), zeitweilig aber auch genehmigt und vom Querdenken-Veranstalter Dirk Scheller selbst abgebrochen (sehr faszinierende, näher analysierenswerte Vorgänge; Dirk ’stand aus verschiedenen Richtungen unter Druck dabei‘, und sagte, er sei zu allein-gelassen und überfordert…; die Abbrüche von Dirk geschahen am 29.8., wohl kurz bevor die Polizei das Camp auf der Wiese neben dem „Tipi beim Kanzleramt“ sowieso auflösen wollte, und am 13.10. – obwohl da eine Camp-Genehmigung vom 4.-31.10. gegeben war [ https://www.youtube.com/watch?v=3w5wwd52G5o und https://youtu.be/WGvVtkV36eI]…
Kurz vor seinem letzten Abbruch hatte ich ein Telefonat mit Dirk, worin er sagte, dass er selbst nicht mehr mit Camp-Versuchen weiter-machen wolle, aber bereit sei, mir fürs Weitermachen die Camp-Materialien zu überlassen, und eventuell, falls erforderlich, beim Wieder-Anmelden noch etwas helfen könnte…
Als Abschluss dieses ersten Info-Überblicks kopiere ich hier in die Mail, was ich auch als Kommentar zu Dirks „Ich gebe auf“-Video [ https://youtu.be/WGvVtkV36eI ] gepostet habe
(das Markierte ist meine KERN-POSITION):
Hallo, Leute…
Ich bin auf die Einladung und den Anspruch hin „Wir kommen, um zu bleiben…“ ebenfalls nach Berlin gekommen. Im Sinne: „zu bleiben, bis es eine Lösung gibt…, und so, dass wir die Lösung vorleben bzw. SIND, die wir in der Welt sehen wollen…“
Ich habe mich am 29.8. dem bis dahin schon laufenden Camp angeschlossen und die Camperei dann seitdem weitergeführt (mein Zelt steht die ganze Zeit in Berlin, als ein neuer zusätzlicher Wohnsitz für mich, auch wenn ich z.T. zwischen verschiedenen ‚Wandel-Projekten‘ von mir pendeln muss…).
Teilweise habe ich nur ein oder zwei andere Leute als Team gehabt, freue mich aber natürlich über jeden, der mitmachen oder unterstützen will…
Wir haben Dirk gesagt, dass wir das Camp fortsetzen werden. Er hat uns die Materialien des Camps übergeben, und wir sind in Anmelde-Verhandlungen mit den Berliner Behörden…
Gegen eine Ablehnung vor ein paar Tagen haben wir Widerspruch eingelegt…
Wir haben die Camp-Überschrift aus Corona-Detail-Kontroversen und Contra-Sprüchen erweitert zu „Demokratie-Fürsorge-Camp“, im Sinne der Erschaffung einer echten Argumente- und Verantwortungs-Gesellschaft – statt Lobby-Korruptions-Systemen…
Wir sagen klar: Die Corona-Krise spitzt MÖGLICHE Gefahren für die Demokratie (wie z.B.: fehlenden Einblick der Wähler in Hintergrund-Informationen, Lobby-Korruption, digitale Überwachungs- und Kontroll-Systeme, Missbräuchlichkeit durch manche ‚wissenschaftlichen‘ und anderen Autoritäten…) so sehr zu, dass das Anliegen einer ‚für-sorglichen‘ Prüfung, wie groß diese Gefahren und die Schutz-Bedürftigkeit der Demokratie sind, mindestens so etwas wie ein „Demokratie-Fürsorge-Camp“ vor den Toren der Macht begründet! Wenn irgendein Camp als genehmigbar angesehen werden soll, dann muss so ein Camp jedenfalls genehmigt werden! Wir sind in den Einzelheiten umgänglich — aber akzeptieren komplette Ablehnung nicht! Es ist für uns in so hohem Maße eine moralische bzw. Gewissens-Notwendigkeit, dass wir es in jedem Fall machen wollen, gern mit Genehmigung, sonst im Sinne gandhianischer Gewaltfreiheit auch ohne…
Für einen der zwischendurch – weil der Staat offensichtlich nicht fair mit Anmelde-Versuchen umgeht – von mir ohne Anmeldung durchgeführten Camp-Versuche habe ich gerade gestern per Brief ein Straf-Verfahren mitgeteilt bekommen.
„Gewissens-Pflicht“ heißt für mich, dass ich mich nicht durch Geld-Strafen- oder Gefängnis-Androhungen davon abbringen lassen werde. Entweder es kommt zu einer fairen Anmelde-Lösung, oder es wird ein gewaltfreier Dauer-Konflikt…
Soviel als Info für alle hier. Wer mitmachen will (in selbstgewählter Dosierung, also so, dass sich niemand überfordern muss…), melde sich…
Namaste. Öff Öff
Mein Info-Kanal: https://t.me/oeffoeff und Einladungs-Link für die Telegram-Gruppe „Demokratie-Fürsorge-Camp“: https://t.me/joinchat/GtjayRhzOteosMFdC9kN4w
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3.) Meine Position zur Straf-Anzeige
In einem Satz (der sich auf die Camp-Absage für das „Demokratie-Fürsorge-Camp“ bezieht):
Wenn es als entscheidender Punkt für Versammlungs-Genehmigungen darum geht, ob genug Meinungs-Kundgabe stattfindet…, und wenn dann beim vorher-gehenden Querdenker-Camp, welches wir fortsetzen wollen, die dafür vorgesehene Haupt-Bühne ins Visier genommen wird…, und wenn dann behauptet wird, die Polizisten hätten nur an einem einzigen Tag, und nur kurzzeitig(!) dort solche Meinungs-Kundgabe feststellen können —— während es auf der Bühne täglich abends stundenlange Kundgabe-Veranstaltungen MIT LIVE-STREAM gab (außer am Abend vor der Camp-Beendigung, siehe die entsprechende Aussage des Camp-Leiters in seinem ‚Überforderungs-Video‘…), dann kann niemand und sicher auch kein Richter solchen verlogenen Schlecht-Machereien Recht geben, ohne seine Ehre zu verlieren…
Insofern spreche ich der Berliner Polizei größten Dank aus, denn solche Aussagen als Begründung eines Versammlungs-Verbots können doch eigentlich nur so interpretiert werden, dass die Polizei den korrupten Laden des Staates nun auch endlich mit auffliegen lassen will…
Lasst uns den Sack jetzt zu-machen!!! 😉 😉 😉
Und natürlich kann man dann auch Menschen keinen Vorwurf machen, die angesichts solcher Willkür-Untersagungen von Versammlungen sich darüber hinweg-setzen und auf ihren Grund-Rechten wie Versammlungs-Freiheit beharren…
Ach ja, und falls der Staat doch noch versuchen wollte, zu sagen: „Aber die Veranstaltungen auf der Bühne hatten nicht genug Qualität!“ — dann ist das doch auch als offensichtlich politisch motivierte Falsch-Aussage durchschaubar! Ich habe ja auch an einem Abend auf der Bühne gesprochen, und am anderen Abend Heiko Schöning usw… ((– was ja schon zwei Abende sind!)) Wenn in meinem Falle ich gut genug war, um z.B. in der Maischberger-Sendung mit aufzutreten, wie sollte der Staat es dann für eine Querdenker-Camp-Bühne als nicht ausreichend einstufen? Bzgl. Heiko Schöning etc. natürlich auch voll geltend…Und man muss ja auch sehen: Man kann doch nicht in einem Atemzug sehr abfällig über die Querdenker sprechen – und gleichzeitig eine höhere Veranstaltungs-Qualität von ihnen erwarten als vom ‚Qualitäts-Fernsehen’… Passt doch alles vorne und hinten nicht…
[…] (gegenüber den dort zu mir kommenden Polizisten ebenso wie in der Öffentlichkeit [z.B. https://dieschenker.wordpress.com/2020/11/20/straf-anzeige-gegen-mein-phantom-zelt-campen-in-berlin-… ]), und ich kündige seit Monaten an, dass ich solche Gesetzes-Übertretungen fortsetzen werde […]